Kommunalpolitik
Aktuelle kommunalpolitische Themen und ein Feierabendseidl – Stoff für einen anregenden Abend in Theuern. Der SPD-Ortsverein hatte eingeladen. Stellvertretender Ortsvorsitzender Hans Hartinger begrüßte zahlreiche Interessierte. Er stellte die Messwerte des Lärmpegels für die A 6 vor. Weil die Grenzwerte an den drei Messpunkten zu keiner Zeit überschritten würden, werde es wohl schwierig, die Autobahndirektion von Schallschutzmaßnahmen zu überzeugen.
Gemeinderat Herbert Breitkopf informierte über den geplanten Neubau des Feuerwehrhauses beim Dorfplatz. Als Baubeginn strebe die Gemeinde nächstes Frühjahr an. Noch im Herbst soll mit Erdarbeiten zum Hochwasserschutz vor dem Kulturschloss begonnen werden. Demnächst sollen auch die Kanalbaumaßnahmen vom Industriegebiet über die Wölsenbergstraße zur Vils gestartet werden.
Fraktionschef Werner Cermak merkte an, dass in Theuern nur noch wenig Baugrund zur Verfügung stehe. Deshalb sei es erfreulich, dass am Ende der Lochnerstraße sieben Bauparzellen erschlossen werden sollen. Zu Diskussionen führten die Tempo-Überschreitungen. Gemeinderätin Veronika Frenzel regte an, am Ortseingang und in der Castnerstraße mobile Messgeräte aufzustellen. Ein Bewohner kritisierte, dass das Bushäuschen am Vilsanger einer Instandsetzung bedürfe. Gemeinderat Peter Karzmarczyk will dies demnächst in einer Sitzung ansprechen.
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16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,
15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten
14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die
14.06.2021 07:46 Sabine Dittmar zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz
Unsere Gesundheitsreformen: Stabile Finanzen, bessere Leistungen, mehr Qualität Heute verabschiedet der Bundestag mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz das letzte Gesundheitsgesetz in dieser Wahlperiode. Mit stabilen Beiträgen, besseren Leistungen und mehr Qualität ist es ein Spiegel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Darum hat die SPD-Fraktion im Bundestag auch lange gerungen. „Wir garantieren auch 2022 – trotz Pandemie –, dass die Sozialversicherungsbeiträge
12.06.2021 07:46 Gabriele Hiller-Ohm zur Aufhebung der Reisewarnung
Perspektive für die Tourismusbranche Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn der Ferien in einigen Bundesländern, sagt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm. „Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn
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