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Lokalpolitik

 
 

WebsoziCMS 3.9.9 - 809608 - 1 auf SPD Hohenberg a.d. Eger - 1 auf Christa Naaß, Bezirkstag - 2 auf SPD OV Erbendorf-Wildenreuth - 1 auf SPD-Unterbezirk Mühldorf - 1 auf SPD Steppach - 1 auf SPD Gundelsheim - 2 auf SPD Reckendorf - 1 auf SPD Ortsverein Weiden-Ost - 3 auf SPD Geisenhausen - 1 auf SPD Stadtbergen - 1 auf SPD Rohr i. NB - 2 auf SPD Kreisverband Neustadt WN - 1 auf SPD Bad Griesbach - 1 auf SPD Stadtverband Landshut - 1 auf SPD Regensburg-Innerer Westen - 2 auf SPD Wunsiedel - 2 auf SPD OV Mallersdorf-Pfaffenberg - 1 auf SPD Niederviehbach - 1 auf SPD Ortsverein Waldershof - 2 auf SPD-Ortsverein Höchstädt - 1 auf SPD Reuth b. Erbendorf - 1 auf SPD Ortsverein Neumarkt i.d.OPf. - 1 auf SPD Altenstadt-Wald - 1 auf SPD Ortsverein Waldthurn - 1 auf SPD Hirschaid - 1 auf SPD Ortsverein Nördlingen - 1 auf SPD Bamberg-Altstadt Süd - 1 auf Jusos Coburg - Kronach - 1 auf SPD 60plus Oberpfalz - 1 auf SPD Mähring - 2 auf SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR - 1 auf SPD Burghausen - 1 auf SPD Geiselhöring - 1 auf SPD Lenting - 1 auf SPD Mantel - 1 auf SPD Hunderdorf - 1 auf SPD Ampfing - 2 auf SPD Neunkirchen am Brand - 1 auf Roland Mair - 2 auf SPD Schierling - 1 auf SPD Saal - 1 auf SPD Auerbach i.d.OPf - 5 auf SPD Krummennaab - 1 auf SPD Erding - 1 auf Wallersdorfer SPD - 1 auf Oliver Winkelmaier - 1 auf SPD Nordendorf VG - 2 auf ASF Oberfranken - 1 auf Helmut Himmler - 1 auf SPD Haag in Obb. - 1 auf SPD Ellingen - 1 auf SPD Ortsverein Fuchsmühl - 1 auf SPD Zapfendorf - 1 auf Ruth Müller - 1 auf SPD Toeging - 1 auf SPD Pechbrunn-Groschlattengrün - 2 auf Landtagsabgeordnete Annette Karl - 1 auf SPD Ortsverein Irchenrieth - 1 auf OV Maroldsweisach - 1 auf SPD Veitsbronn-Siegelsdorf - 1 auf SPD Waldkraiburg - 1 auf SPD Gangkofen - 1 auf SPD Bamberg-Gaustadt - 1 auf SPD Ortsverein Harburg (Schw.) - 1 auf Jusos Dingolfing-Landau - 1 auf SPD Siegenburg - 1 auf SPD Markt Altdorf - 1 auf SPD Pettstadt - 1 auf SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim - 2 auf SPD Buch am Erlbach - 1 auf SPD Pfeffenhausen - 1 auf SPD Unterbezirk Landshut - 1 auf SPD Ortsverein Immenreuth - 1 auf SPD Hallbergmoos-Goldach - 1 auf AsF Würzburg-Land - 1 auf SPD Landau an der Isar - 2 auf SPD Rottenburg - 1 auf SPD Ortsverein Weiherhammer - 1 auf SPD Bamberg Land - 1 auf AG60Plus Straubing - 3 auf Fanta5 für FS und PAF 2013 - 1 auf SPD Markt Essenbach - 2 auf SPD KV Tirschenreuth -

Nachrichten

22.10.2020 09:36 SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern
Berlin, den 20. Oktober. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene“ veröffentlicht. Zu dessen UnterstützerInnen zählen hochrangige WirtschaftspolitikerInnen aller 16 Länder des Bundes.Im Fokus stehen Kernbereiche sozialdemokratischer Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitspolitik, die auf gute Arbeitsplätze, Investitionen in Infrastruktur und Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen

22.10.2020 08:59 Kunst und Kultur in der Pandemie: Ermöglichen, erhalten, sichern.
Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie: Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen. Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer

21.10.2020 20:44 Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen
Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht.

21.10.2020 19:42 Zu schwache Ergebnisse der EU-Agrarminister
Die EU-Staaten haben bis in die Morgenstunden über die künftige Agrarpolitik verhandelt. Unser Fraktionsvize Matthias Miersch und agrarpolitischer Sprecher Rainer Spiering zeigen sich damit nicht zufrieden: „Das reicht nicht!“ „Das reicht nicht! Offensichtlich verkennen die Agrarminister die Lage und legen zu schwache Ergebnisse zur GAP vor. Die Neuausrichtung der europäischen Agrarmilliarden ist ein wichtiger Schlüssel für den

21.10.2020 18:42 Katja Mast zu Kabinettsbeschlüssen
Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte, sagt Katja Mast. Die SPD-Fraktionsvizin begrüßt den Kabinettsbeschluss vom Mittwoch ausdrücklich. „Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte. Es ist erbärmlich. Es ist widerlich. Es zerstört zerbrechliche Seelen. Deshalb ist es absolut richtig, dass das Kabinett heute beschlossen hat, das Gesetz weiter zu verschärfen und auch

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